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1. Allgemeines
Für alle Lieferungen gelten ausschliesslich unsere Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Abweichende Vorschriften des Bestellers bedürfen unserer schriftlichen Zustimmung; jedoch erkennt der Besteller diese Bedingungen an.
2. Preise
Alle in dieser Preisliste genannten Preise sind exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Mit Erscheinen dieser Preisliste werden alle früheren Preise ungültig.
3. Verpackungseinheiten
Alle Artikel werden nur in den angegebenen Verpackungseinheiten geliefert. Wir behalten uns vor, bestellte Mengen auf volle Verpackungseinheiten laut Preisliste aufzufüllen.
4. Lieferung
Es bleibt uns vorbehalten, Teillieferungen vorzunehmen, sofern eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Von uns vorgenommene und berechnete Teillieferungen sind im Rahmen unserer Zahlungsbedingungen zu regulieren. Zum Rücktritt vom Vertrag wegen Nichteinhaltung der Lieferfrist ist der Besteller erst dann berechtigt, wenn er uns schriftlich eine angemessene Nachfrist von mindestens 4 Wochen gesetzt hat, es sei denn, es ist ein fixer Liefertermin ausschliesslich vereinbart. Die Wahl der Versandart bleibt uns überlassen. Ab einem Warenwert von Euro 300,-- liefern wir frei Haus; (Export Euro 1.500,--). Bei Bestellung mit einem Nettowarenwert unter Euro 50,-- erheben wir einen Minderbestellzuschlag von Euro 10,--.
5. Zahlung
Die Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen rein netto zu bezahlen. Bei Barzahlung bei Abholung oder Anlieferung der Ware gewähren wir einen Rabatt von 2 %. Bei Zahlungsverzug des Bestellers sind wir berechtigt, ab Verzugseintritt Verzugszinsen zu berechnen. Unser Recht, Schadenersatz wegen Verzugs geltend zu machen, bleibt unberührt. Wechsel und Schecks werden nur zahlungshalber angenommen. Gehen Wechsel oder Schecks zu Protest oder werden andere Umstände bekannt, die Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Käufers entstehen lassen, so sind unsere sämtlichen Rechnungen und hereingenommenen Wechsel sofort zur Zahlung fällig. Zurückhaltungen seitens des Bestellers sind ausgeschlossen. Der Besteller darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
6. Gewährleistungen
Offensichtliche Mängel sind uns innerhalb von 2 Tagen nach Warenerhalt schriftlich anzuzeigen. Nicht offensichtliche Mängel möglichst innerhalb von 7 Tagen nach Entdeckung, spätestens aber bis zum Ablauf von 30 Tagen nach Lieferung. Bei fristgerechter Mängelrüge liefern wir nach unserer Wahl kostenlos Ersatz oder bessern nach. Hierfür steht uns eine angemessene Frist zur Verfügung. Im Falle des Fehlschlagens der Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Besteller Herabsetzung des Kaufpreises verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche jeglicher Art, sind ausgeschlossen.
7. Rücknahme und Umtausch
Dies wird nur innerhalb von 8 Tagen nach Eintreffen der Ware am Bestimmungsort mit unserer ausdrücklichen schrifltichen Bestätigung akzeptiert. Rücksendung ohne unsere schriftliche Bestätigung werden nicht angenommen.
Bei Rücksendung und Umtausch, die nicht durch unser Verschulden entstanden sind, werden die uns entstandenen Frachtkosten sowie 10 % des Nettowarenwertes, mindestens jedoch Euro 10,-- für die Bearbeitung dem Besteller in Rechnung gestellt.
8. Eigentumsvorbehalte
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur völligen Bezahlung aller, auch künftig entstehender Forderungen aus der Geschäftsbeziehung vor, auch wenn Zahlungen auf bestimmte bezeichnete Waren erfolgen. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für die Saldoforderung. Unter Eigentumsvor-behalte stehende Waren dürfen nur im regelmässigen Geschäftsverkehr veräussert werden, wenn sichergestellt ist, dass die Forderung aus dem Weiterverkauf der Ware auf uns übergeht und der Eigentumsvorbehalt durch den Besteller an seine Kunden weitergeleitet wird. Der Besteller trifft bereits jetzt die ihm aus dem Weiterverkauf oder aus der sonstigen Verwendung der Ware zustehenden Forderung mit Nebenrechten an uns ab. Die Ermächtigung zum Weiterverkauf ist jederzeit widerruflich. Der Besteller ist verpflichtet, uns auf Verlangen und im Falle des Zahlungsverzuges unverzüglich den Abnehmer der Vorbehaltsware schriftlich zu benennen. Tatsächliche oder rechtliche Zugriffe auf die Vorbehaltsware sowie deren Beschädigung oder Abhandenkommen sind uns unverzüglich schriftlich mitzuteilen; im Falle der Pfändung ist uns das Pfändungsprotokoll oder der Pfändungsbeschluss vorzulegen. Kosten für notwendige Ermittlungen durch uns hat der Besteller zu erstatten. Trotz Abtretung ist der Käufer berechtigt, die abgetretenen Forderungen bis zum jederzeit möglichen Widerruf durch uns einzuziehen. Er ist verpflichtet, die eingezogenen Beträge gesondert aufzubewahren und sofort an uns abzuführen. Auf unser Verlangen ist der Besteller verpflichtet, die Abtretung dem Dritten mitzuteilen und die Zurgeltungmachung unserer Rechte erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zu geben.
9. Datenschutz
Wir setzten Sie davon in Kenntnis, dass wir Ihre Daten - soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen des Datenschutzgesetzes zulässig - EDV mässig speichern und bearbeiten.
10. Schadenersatz
Schadenersatzansprüche des Bestellers sind im Falle leicht fahrlässiger Pflichtverletzung von uns ausgeschlossen. Für mittelbare sowie für im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbare Schäden haften wir nur, wenn ein grobes Verschulden vorliegt.
11. Erfüllungsort
Die Vertragsbeziehung unterliegt Deutschem Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist ausschliesslich unser Firmensitz in Deutschland.
12. Sonstiges
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit aller übrigen Bedingungen nicht.
CARTO GmbH
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